• Eingesperrt

      Diese Woche wollte ich nach einer Verhandlung noch mit dem inhaftierten Mandanten sprechen. Dazu muss man dann, je nach Gericht, in die Zelle, in der sich der Mandant befindet. Bei den Gerichten gibt es in der Regel ca. 5 Zellen in denen inhaftierte Angeklagte auf ihre Verhandlung warten bzw. nach der Verhandlung auf den Rücktransport in die JVA. Diese Zellen sind nie besonders komfortabel.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 326 Leser -
  • BGH vor Gender-Herausforderung

    Der Bundesgerichtshof soll zu einer gendermäßig korrekten Gestaltung von Sparkassen-Vordrucken entscheiden. Frauen und „das dritte Geschlecht“ werden bisher nicht berücksichtigt. Bei einer jetzt dem BGH zur Entscheidung vorliegenden Klage geht es um die Verwendung von Vordrucken, die keine weibliche Personenbezeichnung vorsehen. Eine Sparkassen-Kundin will das nicht akzeptieren und hat geklagt.

    JUDID- 3 Leser -
  • Werbung mit dem Oeko-Tex- Siegel: Auf was müssen Händler achten?

    Viele Händler, die gesundheitlich unbedenkliche Textilien anbieten, verwenden für ihre Produkte das Qualitätssiegel der Oeko-Tex Gemeinschaft. Doch wie bei jeder Werbung mit einem markenrechtlich geschützten Prüfzeichen gibt es auch hier rechtliche Stolpersteine. Im Folgenden erfahren Sie, wie Händler korrekt mit dem Oeko-Tex-Siegel werben können. A.

    IT-Recht Kanzlei- 4 Leser -
  • Bocuse – die Marken

    Zum Tod des französischen Starkochs Paul Bocuse – ein Blick auf das Markenportfolio. Beim Europäischen Markenamt EUIPO finden sich folgende Markeneintragungen: PAUL BOCUSE Markennummer ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Anklagegrundsatz im Strafbefehlsverfahren

    Bekanntlich gilt der Anklagegrundsatz auch im Strafverfahren. Dass sich auf die geschädigte Person auf die Verletzung des Anklageprinzips indirekt berufen kann, geht aus einem neuen Urteil des Bundesgerichts hervor (BGer 6B_910/2017 vom 29.12.2017). Das Bundesgericht wirft dem Obergericht des Kantons Aargau vor, einen Beschuldigten freigesprochen zu haben, anstatt die (unbestr ...

    strafprozess- 20 Leser -
  • Lesen von “Mein Kampf” ist Kündigungsgrund

    Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich im Rahmen eines Berufungsverfahrens mit der Frage zu beschäftigen, ob die Kündigung eines Mitarbeiters des allgemeinen Ordnungsdienstes des Landes wirksam ist. Dieser wurde mehrfach „Mein Kampf“ von Adolf Hitler lesend während der Dienstzeit angetroffen, wobei es sich um eine Originalausgabe des Buches mit aufgedruckten Hac ...

    Martin Wagner/ Arbeitsrecht Advokatin Arbeitsrecht- 31 Leser -
  • Siegelung als Obstruktionshandlung?

    Das Bundesgericht kassiert einen Entscheid des ZMG Bern, das auf ein Entsiegelungsgesuch wegen angeblich rechtsmissbräuchlicher Siegelung nicht eingetreten war und die entsprechenden Unterlagen zur Durchsuchung freigegeben hatte, soweit sie keine geheimnisgeschützten Aufzeichnungen enthielten (BGer 1B_382/2017 vom 22.12.2017).

    strafprozess- 24 Leser -
  • Warnung vor eBay und Telekom-Phishing-Mails

    22. Januar 2018 Die Polizei Niedersachsen warnt davor, dass momentan vermehrt Phishing-Mails im Namen von eBay und Telekom im Umlauf sind. Bei den gefälschten Nachrichten handelt es sich um typische Phishing-Mails. Die Betrüger versenden unter dem Deckmantel von eBay eine E-Mail mit dem Betreff „Ebay-Bestellung – Zahlungsfehler“ und behaupten, dass beim Kauf und Bezahlen ei ...

    Datenschutzticker.de- 24 Leser -
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